Internet & IT für Bund, Kantone und Gemeinden

Interaktiv, schnell und unmittelbar soll die Kommunikation heute sein. Viele Unternehmungen setzen deshalb Facebook, Twitter & Co. als Marketinginstrumente ein. Auch die öffentliche Hand setzt diese Instrumente ein um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten. So stellen viele Gemeinden Newsletter und elektronische Kurzmeldungen zur Verfügung und informieren dadurch direkt und im O-Ton über Tagesaktualitäten oder Beschlüsse der Gemeinden. Über Twitter kann auf Medienkonferenzen hingewiesen oder es können Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen mitgeteilt werden. Gemeinden holen Meinungen und Ideen zu Projekten ein, führen Umfragen durch, weisen auf Angebote hin, und vieles mehr. So läuft der direkte „Draht“ zwischen Gemeinde und Bürgerinnen und Bürgern „in beide Richtungen“. Facebook, Twitter & Co. bieten der öffentlichen Hand viele Chancen. Allerdings müssen dabei auch gewisse Regeln eingehalten werden, nicht nur Regeln des guten Umgangs („Netiquette“), sondern auch rechtliche Regeln. Insbesondere der Daten- und Persönlichkeitsschutz sowie die Datensicherheit oder auch Urheberrechte (beispielsweise das Recht am Namen oder am veröffentlichten Bild) spielen im Internet eine Rolle. Datenschutz in der digitalen Verwaltung ist generell ein Thema von wachsender Bedeutung.

Datenschutz spielt nicht nur im digitalen Raum eine Rolle. Auch im „echten“ öffentlichen Raum nimmt seine Bedeutung zu. Beispielsweise wird der Ruf nach Videoüberwachung immer lauter. Was politisch oft gefordert wird, ist strengen rechtlichen Regeln unterworfen. Vieles ist rechtlich zulässig, aber eben nicht alles.

Die Digitalisierung der Gemeinden setzt die Anschaffung von IT-Infrastruktur voraus. Dabei geht es oft um komplexe Beschaffungen mit erheblichen Investitionssummen. IT-Beschaffungen der öffentlichen Hand führen immer wieder zu Gerichtsverfahren, weil unterlegene Anbieter sich gegen Auftragserteilungen wehren. Betroffen sind nicht nur Beschaffungen von Bund, Kantonen und Gemeinden, sondern auch von anderen Trägern von öffentlichen Aufgaben. Der Weg zu einer erfolgreichen Beschaffung von IT-Leistungen ist mit einigen Stolpersteinen belegt. Diese können aber mit dem notwendigen rechtlichen Wissen umgangen werden.

Bühlmann Rechtsanwälte ist durch die grosse Erfahrung seiner Mitarbeiter in Fragen des Internet- und IT-Rechts einerseits und Fragen des öffentlichen Rechts sowie der öffentlichen Verwaltung andererseits ein kompetenter Partner für die öffentliche Hand in all diesen Fragen.

Wir freuen uns, Sie beraten zur dürfen.

Ansprechpartner: Dr. Lukas Pfisterer & Lukas Bühlmann

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