Zeitschriften / Bücher

Zollrechtliche Aspekte des grenzüberschreitenden Online-Handels

Lukas Bühlmann

Die weltweite Abrufbarkeit von Online-Angeboten hat über die letzten Jahre zu einer massiven Zunahme des grenzüberschreitenden Online-Handels geführt. Für ein erfolgreiches E-Commerce-Unternehmen ist damit die Organisation der Logistik und Verzollung der zahlreichen Warenlieferungen von zentraler Bedeutung. Werden hier Fehler gemacht, führt dies rasch zu beträchtlichen geschäftlichen Risiken. Vor diesem Hintergrund setzt sich Lukas Bühlmann in einem kürzlich publizierten Beitrag in der Zeitschrift "Zoll Revue" mit ausgewählten zollrechtlichen Aspekten auseinander, die für den Online-Handel von besonderer Bedeutung sind.

Download-Link Beitrag

Erschienen in: Zollrevue - Revue douanière 1, 2016, Hrsg. Stadelmann/Schluckebier/Ruesch, Cosmos Verlag AG


Internetvertrieb im Franchising - Kartellrechtliche Grenzen der Vertragsgestaltung im europäischen, deutschen und schweizerischen Recht

Lukas Bühlmann / Dr. Reinhard Siegert

Angesichts der zentralen Bedeutung eines einheitlichen Auftretens des Franchisesystems ist es gerade für den Franchisegeber unverzichtbar, klare Regeln für den Internetvertrieb zu etablieren. Der Beitrag im diesjährigen Jahrbuch des Deutschen Franchise-Verbandes geht der Frage nach, welche kartellrechtlichen Grenzen es hierbei zu beachten gilt.

Erschienen in: Jahrbuch Franchising 2016/2017, Deutscher Franchise-Verband e.V., Hrsg. Flohr/Liesegang, ZAP Verlag


Getting the Deal Through: E-Commerce 2016

Lukas Bühlmann

In „Getting The Deal Through: e-Commerce“ stellen Autoren aus 17 Ländern die E-Commerce-Vorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Lukas Bühlmann hat für das Jahr 2016 erneut den Schweizer Teil des Praxishandbuchs verfasst. Den aktualisierten Beitrag zum schweizerischen e-Commerce-Recht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum Download zur Verfügung.
(„Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – e-Commerce 2016, (published in July 2015; contributing editor: Robert Bond, Speechly Bircham LLP). For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com„).


Marketing und Internet – datenschutzrechtliche Aspekte

Lukas Bühlmann / Michael Schüepp

Der Helbing Lichtenhahn Verlag veröffentlichte 2015 das Handbuch „Datenschutzrecht - Beraten in Privatwirtschaft und öffentlicher Veraltung“ – herausgegeben von Nicolas Passadelis, David Rosenthal und Hanspeter Thür im. Lukas Bühlmann und Michael Schüepp haben für das Werk aus der Reihe „Handbücher für die Anwaltspraxis“ einen ausführlichen Beitrag zum Thema „ Marketing und Internet – datenschutzrechtliche Aspekte“ beigetragen.


Getting the Deal Through: E-Commerce 2015

Lukas Bühlmann

In „Getting The Deal Through: e-Commerce“ stellen Autoren aus 24 Ländern die E-Commerce-Vorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Lukas Bühlmann hat für das Jahr 2015 erneut den Schweizer Teil des Praxishandbuchs verfasst.

Den aktualisierten Beitrag zum schweizerischen E-Commerce-Recht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum Download zur Verfügung.
(Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through –e-Commerce 2015, (published in July 2014; contributing editor: Robert Bond, Speechly Bircham LLP). For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com.)


Getting the Deal Through: Product Liability 2015

Lukas Bühlmann / Adrian Süess

In „Getting The Deal Through: Product Liability“ stellen Autoren aus 20 Ländern die Produktehaftpflichtvorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Lukas Bühlmann und Adrian Süess haben für das Jahr 2015 erneut den Schweizer Teil des Praxishandbuchs verfasst.

Den aktualisierten Beitrag zum schweizerischen Produktehaftpflichtrecht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum Download zur Verfügung.
(„Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – (Product Liability 2015, published in July 2015; contributing editors:  Harvey L Kaplan, Gregory L Fowler and Simon Castley of Shook, Hardy & Bacon LLP) For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com”).


Trusted Shops-Praxishandbuch für Online-Händler – Schweizer Ausgabe 2015

Lukas Bühlmann / Michael Schüepp

Im April 2015 ist die neue Schweizer Ausgabe des Trusted-Shops-Praxishandbuchs erschienen. Das von Bühlmann Rechtsanwälte erarbeitete und nun aktualisierte Handbuch soll dabei helfen, die Herausforderungen des Online-Handels leichter annehmen und bewältigen zu können und einem juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop ermöglichen. Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf der Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen oder Vertiefung wissenschaftlicher Streitfragen, sondern auf praxisorientierten Beispielformulierungen mit weiterführenden Hinweisen und Hintergrundinformationen.

Das aktualisierte Handbuch kann von Shopbetreibern bei Bühlmann Rechtsanwälte oder Trusted Shops bezogen werden.


Autorecht 2014: Kfz- Vertrieb und Ersatzteile im Schweizer Kartell- und Vertriebsrecht

Lukas Bühlmann

Ende 2014 erschien der Sammelband „Autorecht 2014 – Ersatzteile und Märkte“ herausgegeben von Prof. Dr. Volker M. Jänich und Prof. Dr. Paul T. Schrader in der Reihe „Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation – Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung“. Lukas Bühlmann behandelt darin ausgewählte Fragen zum Kfz-Vertrieb und Ersatzteilevertrieb im Schweizer Kartell- und Vertriebsrecht.


Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

Lukas Bühlmann / Michael Schüepp

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen IP-Adressen von Internetnutzern Personendaten im Sinne des Datenschutzrechts darstellen, ist in Europa seit Jahren Gegenstand von kontroversen Debatten. In der Schweiz besteht zwar bereits seit September 2010 ein höchstrichterliches Urteil zu dieser Frage. Da dieses Verfahren jedoch den „Sonderfall“ der Firma Logistep betraf, liefert die Entscheidung keine konkreten Antworten für die gängigen Praktiken im E-Commerce und im Online-Marketing. In einem kürzlich veröffentlichten Aufsatz in der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany – zeigen Lukas Bühlmann und Michael Schüepp daher unter anderem auf, dass – entgegen einer verbreiteten Lehrmeinung – (dynamische und statische) IP-Adressen allein in diesen Bereichen ganz überwiegend nicht als Personendaten zu qualifizieren sind.

Erschienen in: PinG 2/14, S. 48 ff.


Cross Border E-Commerce: Schweiz

Lukas Bühlmann

Beim grenzüberschreitenden E-Commerce mit Schweizer Kunden sind zahlreiche Besonderheiten gegenüber europäischen und deutschen Vorgaben zu beachten. Dies betrifft namentlich das Widerrufsrecht, welches Verbrauchern im Onlinehandel nicht zwingend zu gewähren ist. Darüber hinaus enthält das Schweizer Recht allgemein für den B2C-Verkehr weniger strenge Informationspflichten und Vorgaben für Kaufverträge. Schliesslich bestehen insbesondere auch im Bereich der Preisbekanntgabe, des Datenschutzrechts, beim E-Mail-Marketing und beim Einsatz von Gewinnspielen vom EU- bzw. deutschen Recht abweichende Regelungen, die es zu berücksichtigen gilt.

Erschienen in: ITRB 1/2014, S. 10 ff.


Getting the Deal Through: E-Commerce 2014

Lukas Bühlmann

In „Getting The Deal Through: e-Commerce“ stellen Autoren aus 26 Ländern die E-Commerce-Vorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Lukas Bühlmann hat für das Jahr 2014 den Schweizer Teil des Praxishandbuchs verfasst.

Das Kapitel zum schweizerischen E-Commerce-Recht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum kostenlosen Download zur Verfügung.
(„Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – e-Commerce 2014, (published in August, 2013; contributing editor: Robert Bond of Speechly Bircham LLP). For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com.“)


Getting the Deal Through: Product Liability 2014

Lukas Bühlmann / Adrian Süess

In „Getting The Deal Through: Product Liability“ stellen Autoren aus 29 Ländern die Produktehaftpflichtvorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Lukas Bühlmann und Adrian Süess haben für das Jahr 2014 erneut den Schweizer Teil des Praxishandbuchs verfasst.

Den aktualisierten Beitrag zum schweizerischen Produktehaftpflichtrecht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum Download zur Verfügung.
(„Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – Product Liability 2014, (published in July 2014; contributing editors:  Harvey L Kaplan, Gregory L Fowler and Simon Castley of Shook, Hardy & Bacon LLP ) For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com.“)

 


Electronic Patient Records and eHealth – Current Legal Developments in Switzerland

Bianka S. Dörr

Im Rahmen der „Strategie eHealth Schweiz“ kommt der Einführung des elektronischen Patientendossiers eine zentrale Bedeutung zu. In seinem Gesetzesentwurf dazu schlägt der Bundesrat vor, dass in Zukunft jede Person in der Schweiz die Möglichkeit erhalten soll, ihre medizinischen Daten über ein elektronisches Patientendossier medizinischen Fachpersonen zugänglich zu machen. Die Daten sollen so zu jeder Zeit und überall zur Verfügung stehen. Dies soll insbesondere ermöglichen, die Behandlung qualitativ zu verbessern sowie sicherer und effizienter zu gestalten. Die Einrichtung eines elektronischen Patientendossiers soll freiwillig sein.

Angesichts der in den Aufzeichnungen enthaltenen sensiblen Gesundheitsdaten stellen sich insbesondere Fragen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Der Artikel wirft nach einem kurzen Überblick über die Strategie eHealth Schweiz und das Potenzial von eHealth-Anwendungen einen kritischen Blick auf den Entwurf zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG), den der Bundesrat vor kurzem an das Parlament überwiesen hat.

Erschienen in: CRi 6/2013, S. 170–174


Der zivilrechtliche Schutz von nicht amortisierten Investitionen in Vertragshändler- und Franchiseverträgen

Michael Schüepp

In vielen Branchen verlangen die Hersteller von den Mitgliedern ihres Vertriebssystems nicht nur anlässlich des Systembeitritts, sondern auch im Verlauf der Vertragsbeziehung, Investitionen im sechsstelligen Bereich. Die Investitionen sind dabei zu einem wesentlichen Teil auf das jeweilige Produkt zugeschnitten und daher ausserhalb der Vertragsbeziehung oftmals nicht mehr nutzbar oder nur noch von geringem Wert. Sofern diese Investitionen während der Vertragslaufzeit nicht amortisiert werden konnten, hat ein Ausscheiden aus dem Vertriebssystem für die betroffenen Mitglieder dementsprechend gravierende finanzielle Folgen. Aus rechtlicher Sicht stellt sich deshalb die Frage nach einem angemessenen Investitionsschutz in Vertriebsverhältnissen. Dem Thema, ob bzw. inwiefern zivilrechtliche Vorgaben bei der ordentlichen Beendigung von Vertriebsverträgen einen Schutz für Investitionen gewähren, welche während der Vertragslaufzeit nicht amortisiert werden konnten, widmet sich Michael Schüepp in seiner publizierten Masterarbeit.

Zitiervorschlag: Michael Schüepp, Der zivilrechtliche Schutz von nicht-amortisierten Investitionen in Vertragshändler- und Franchiseverträgen, in: Magister, Editions Weblaw, Bern 2013.


Switzerland: Liability of Internet Service Providers

Lukas Bühlmann / Nik Schoch

Gemäss Art. 28 ZGB kann der Anbieter eines Blogs, auf welchem Dritte persönlichkeitsverletzende Beiträge veröffentlichen, auf Unterlassung verklagt und zur Bezahlung von Gerichtskosten verpflichtet werden, selbst wenn er keine Kenntnis von den rechtsverletzenden Inhalten hatte. Internet-Host-Provider, die dem Schweizer Recht unterstellt sind, sind deshalb dazu verpflichtet, rechtsverletzende Inhalte proaktiv von ihrer Seite zu entfernen.

Die Autoren fassen ein aktuelles Bundesgerichtsurteil zum Thema zusammen und kommentieren dieses.

Erschienen in: CRi 4/2013, S. 117 f.


Provider-Haftung «de près ou de loin»?

Nik Schoch / Michael Schüepp

Abwehransprüche gegen Internet-Service-Provider im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht im Lichte des Urteils des Bundesgerichts 5A_792/2011 vom 14. Januar 2013.

Zitiervorschlag: Nik Schoch / Michael Schüepp, Provider-Haftung «de près ou de loin»?, in: Jusletter 13. Mai 2013.

Provider-Haftung «de près ou de loin»?(316.3 kB)


Cross Border E-Commerce zwischen der Schweiz und Deutschland: Der Rechtsrahmen zwischen Herausforderung und Chance

Lukas Bühlmann / Dr. Martin Schirmbacher

Der grenzüberschreitende Online-Handel gewinnt für Händler aus Deutschland und aus der Schweiz immer mehr an Bedeutung und ist aus dem Wirtschaftsverkehr zwischen den beiden Ländern kaum mehr wegzudenken. Für die Praxis stellt dabei die Ausrichtung des Online-Shops ein besonders zu beachtendes Problem dar. Werden gezielt Kunden in einem anderen Land angesprochen, kann dies zur Anwendbarkeit von ausländischem Recht führen. Dies lässt die Chancen des Cross-Border-Handels schnell als Risiken erschienen. In einem aktuellen Aufsatz erläutern Lukas Bühlmann und Martin Schirmbacher (HÄRTING Rechtsanwälte), wie mit der Ausrichtungsproblematik umgegangen werden sollte. Darüber hinaus liefern sie wertvolle Ratschläge für die Unternehmenspraxis.

Erschienen in: CH-D Wirtschaft 4/2013, S. 6 ff.

Chancen und Risiken der Auslandsausrichtung von Online-Shops im Cross-Border-E-Commerce (1.3 MB)


Allgemeine Geschäftsbedingungen im grenzüberschreitenden B2B-Onlinehandel

Philipp Schröder / Adrian Süess

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind zu einem festen Bestandteil des heutigen Wirtschaftsverkehrs geworden. Besonders häufig werden sie im Onlinehandel eingesetzt. Dies sowohl im B2C- als auch im B2B-Handel. In letzterem ist seit einiger Zeit zu beobachten, dass immer mehr deutsche Unternehmen ihre B2B-AGB im grenzüberschreitenden Verkehr dem Schweizer Recht unterstellen. Vor diesem Hintergrund erläutern Adrian Süess und Philipp Schröder (HÄRTING Rechtsanwälte) in einem kürzlich erschienenen Aufsatz, welche wesentlichen Unterschiede zwischen dem Schweizer und dem deutschen AGB-Recht bestehen. Ausgehend davon zeigen sie B2B-Onlinehändlern auf, was diese beim Vertrieb ihrer Produkte zwischen der Schweiz und Deutschland in Bezug auf die B2B-AGB berücksichtigen sollten.

Erschienen in: CH-D Wirtschaft 4/13, S. 13 ff.

Allgemeine Geschäftsbedingungen im grenzüberschreitenden B2B-Onlinehandel (1.2 MB)


„Getting The Deal Through: Product Liability 2013“:  Handbuch zum Produktehaftpflichtrecht

Lukas Bühlmann / Adrian Süess

Vor kurzem wurde die sechste Auflage des Praxishandbuchs „Getting The Deal Through: Product Liability“ veröffentlicht. Es ist Teil der Reihe „Getting The Deal Through“, in welcher Experten aus verschiedenen Ländern einen identischen Fragenkatalog zu einem bestimmten Rechtsgebiet beantworten. In „Product Liability 2013“ stellen Autoren aus 31 Ländern die Produktehaftpflichtvorschriften ihres jeweiligen Landesrechts dar. Für die Schweiz haben dies bereits zum zweiten Mal Lukas Bühlmann und Adrian Süess übernommen.

Den aktualisierten Beitrag zum schweizerischen Produktehaftpflichtrecht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd hier zum Download zur Verfügung („Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – Product Liability 2013, (published in July, 2013; contributing editors: Harvey L Kaplan, Gregory L Fowler and Simon Castley of Shook, Hardy & Bacon LLP). For further information please visitwww.GettingTheDealThrough.com“).

Getting The Deal Through: Product Liability 2013 (643.5 kB)


E-Commerce und Zoll – in a nutshell

Lukas Bühlmann / Reto Gamma

Der grenzüberschreitende Onlinehandel boomt. Die Schweiz ist für Onlinehändler nicht zuletzt wegen des starken Frankens besonders interessant, wären da nur nicht diese Zollgrenzen und die auf den ersten Blick komplizierten Schweizer Zollvorschriften. Häufig werfen diese komplexe rechtliche und praktische Fragen auf, die die Chancen des Cross-Border-Onlinehandels rasch als Risiken erscheinen lassen. Auf viele Fragen gibt es aber klare Antworten und Empfehlungen, mit welchen die Risiken minimiert werden können. Im Beitrag für die Zeitschrift CH-D Wirtschaft werden einige der für den E-Commerce besonders relevanten Zollvorschriften herausgegriffen und vorgestellt. 

Erschienen in: CH-D Wirtschaft 1/13, 7 ff.

E-Commerce und Zoll – in a nutshell (2.1 MB)


Trusted-Shops-Praxishandbuch Schweiz

Lukas Bühlmann / Michael Schüepp

Im Oktober 2011 ist die Schweizer Ausgabe des Trusted-Shops-Praxishandbuchs erschienen. Dieses wurde überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht. Insbesondere wurde die für Online-Shops bedeutende Revision des UWG berücksichtigt.

Das aktualisierte Handbuch kann von Shopbetreibern bei Bühlmann Rechtsanwälte oder Trusted Shops bezogen werden.


„Getting The Deal Through: Product Liability 2012“:  Handbuch zum Produktehaftpflichtrecht

Lukas Bühlmann / Adrian Süess

Die Reihe „Getting The Deal Through“ umfasst eine internationale Übersicht und Analyse verschiedener Rechtsgebiete. Im Band „Product Liability“ widmen sich Autoren aus 33 Ländern den Produktehaftpflichtvorschriften ihres jeweiligen Landesrechts. Für die Schweiz haben dies Lukas Bühlmann und Adrian Süess von der Bühlmann Rechtsanwälte AG übernommen. Die Autoren stellen in ihrem Kapitel die Besonderheiten des schweizerischen Produktehaftpflichtrechts dar und befassen sich insbesondere mit den praktischen Aspekten bei der Durchsetzung oder Abwehr von Produktehaftpflichtansprüchen. Unter anderem stellen sie einige zivilprozessrechtliche Rahmenbedingungen vor, beschreiben die möglichen Haftpflichtigen, die Haftungsvoraussetzungen sowie die Beweisregeln und stellen auch dar, wie Produktehaftpflichtansprüche abgewehrt werden können.

Das Kapitel zum schweizerischen Produktehaftpflichtrecht stellen wir Ihnen im englischen Originaltext mit freundlicher Genehmigung der Law Business Research Ltd. zum Download zur Verfügung („Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through – Product Liabilty 2012, (published in July 2012; contributing editors: Harvey L Kaplan and Gregory L Fowler of Shook, Hardy and Bacon LLP). For further information please visit www.GettingTheDealThrough.com“).

„Getting The Deal Through: Product Liability 2012“: Handbuch zum Produktehaftpflichtrecht (685.8 kB)


Kartellrechtskonforme Regelung von Online-Marketing-Maßnahmen in Vertriebsverträgen nach deutschem, schweizerischem und EU-Kartellrecht

Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher 

Der Online-Vertrieb wird in den nächsten Jahren weiter zunehmen und den stationären Vertrieb in verschiedenen Branchen als Hauptabsatzmarkt ablösen. Dies birgt auch Herausforderungen für gewachsene Vertriebssysteme. Das Kartellrecht schränkt die Möglichkeiten von Lieferanten ein, Händlern Vorgaben zur Nutzung des Internets bei der Bewerbung und dem Vertrieb von Produkte zu machen. 

Der Beitrag erinnert zunächst an die kartellrechtlichen Grundlagen (I.) und entwickelt sodann sowohl für Alleinvertriebsysteme (II.) als auch für Selektivvertriebssysteme (III.) konkrete Klauselvorschläge, wie die Verwendung der heute gängigen Online-Werbeformen (Display, Targeting, mobil, Suchmaschinen, Social Media, E-Mail und Affiliate-Systeme) kartellrechtlich in zulässiger Weise geregelt werden kann. Da im deutschen Kartellrecht für vertikale Abreden im Wesentlichen das europäische Kartellrecht gilt und sich auch das Schweizer Kartellrecht stark an der europäischen Regelung orientiert, sind die Ergebnisse auch im (alleinigen) Anwendungsbereich dieser nationalen Vorschriften von Nutzen.

Erschienen in: CR 7/2012, S. 451 ff.


Dürfen Firmen Händlern ricardo.ch verbieten?

Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher

In letzter Zeit verstärkt sich der Trend, dass Markenhersteller den Verkauf ihrer Produkte über Plattformen wie Amazon und eBay einschränken wollen, weil sie ihn als Bedrohung für ihr Geschäftsmodell ansehen. Worauf Händler und Produzenten achten müssen.

Gastbeitrag auf NZZ Online: nzz.ch, 29.06.2012.


Grenzen bei der Vermarktung grosser Sportevents

Fabian Reinholz / Lukas Bühlmann

Bei der Vermarktung von grossen Sportevents sind Veranstalter und Rechtsinhaber stets mit diversen rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Beispiele aus der am 1. Juli 2012 zu Ende gegangenen Fussball-Europameisterschaft haben dies einmal mehr eindrücklich vor Augen geführt. In einem Aufsatz vom 25. Juni 2012 in der juristischen Online-Zeitschrift Jusletter werfen die Autoren Lukas Bühlmann und Fabian Reinholz (Härting Rechtsanwälte, Berlin) einen Blick auf die rechtliche Behandlung dreier wichtiger Aspekte rund um die Vermarktung solcher Gross-Events: das Ambush Marketing, das Public Viewing und der Schutz von Event-Marken. Die Darstellung erfolgt unter Berücksichtigung der Unterschiede im Schweizer und im deutschen Recht.

Zitiervorschlag: Lukas Bühlmann / Fabian Reinholz, Grenzen bei der Vermarktung grosser Sportevents, in: Jusletter 25. Juni 2012 .

Grenzen bei der Vermarktung grosser Sportevents (233.5 kB)


Ambush Marketing: A Global Analysis

Marina Palomba / Lukas Bühlmann (eds.)

Sponsorship of major events, particularly sporting events, is big business worldwide. As more money is spent on the event, broadcasting rights, and infrastructure, so the cost of sponsorship rises. Inevitably this means official sponsors require protection against what is known as “ambush marketing”; the exploitation of the event by non-sponsors. So whether your brands, or clients’ brands, are official sponsors of a major event, an individual or team, or not a sponsor at all, the ‘arena’ of regulation is important.

“Ambush Marketing – a Global Analysis” – this is the title of an e-book edited by Marina Palomba and Lukas Bühlmann. Contributions from a range of legal experts will cover some of the major jurisdictions and give you a comparative overview on how Ambush Marketing is dealt with. The important view of an event organizer and rights holder is provided by the Fédération Internationale de Football Association (FIFA). Click on this link to have look at the table of contents.

The E-Book is available in the download area of the publisher, Weblaw AG.


Übernahme der Anbieterkennzeichnung durch den Portalbetreiber – ein Modell für Deutschland?

Philipp Schröder / Lukas Bühlmann

Es ist mittlerweile für einen Grossteil der Internetnutzer üblich, Waren, Dienstleistungen oder Lizenzen über das Internet zu erwerben. Seit einigen Jahren werden hierfür vermehrt auch Internetportale genutzt. Solche Plattformen wie z.B. iTunes zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sich die einzelnen Anbieter präsentieren und ihre Angebote anbieten, ohne eine eigene Anbieterkennzeichnung (sog. Impressum) aufzuweisen. Dies verstösst allerdings gegen die deutschen Vorschriften der Anbieterkennzeichnung (§5 Abs. 1 TMG). In der Schweiz wurde erst auf den 1. April 2012 eine Impressumspflicht eingeführt. Die neue Regelung schliesst es immerhin nicht aus, dass Unternehmer auf bestimmten Internetportalen oder sozialen Medien zunächst kein eigenes Impressum bereithalten, wenn durch bestimmte Maßnahmen gewährleistet wird, dass die schutzwürdigen Interessen der Verbraucher nicht beeinträchtigt werden.

Vor diesem Hintergrund gehen Lukas Bühlmann und Philipp Schröder (Härting Rechtsanwälte, Berlin) in einem Aufsatz in der Zeitschrift „Computer und Recht“ der Frage nach, ob die Anbieterkennzeichnung durch den Portalbetreiber gemäss der Schweizer Regelung auch ein Modell für Deutschland wäre.

Erschienen in: CR 5/2012, S. 318 ff.


Impressumspflicht für Angebote auf Online-Auktionsplattformen?

Lukas Bühlmann / Michael Schüepp

Am 1. April 2012 sind die mit der UWG-Revision eingeführten Vorgaben für den elektronischen Geschäftsverkehr in Kraft getreten. Ähnlich wie in der Europäischen Union verlangt der neue Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG in Ziffer 1 auch die Angabe eines Impressums. Da in den Angeboten auf Online-Auktionsplattformen derzeit keine der geforderten Informationen enthalten sind, geht der Beitrag der Frage nach, ob Anbieter auf Online-Auktionsplattformen bei einer Weiterführung dieser Praxis gegen die neue UWG-Bestimmung verstossen.

Zitiervorschlag: Lukas Bühlmann / Michael Schüepp, Impressumspflicht für Angebote auf Online-Auktionsplattformen?, in: Jusletter 16. April 2012.

Impressumspflicht für Angebote auf Online-Auktionsplattformen? (304.8 kB)


Der Automobilvertrieb im europäischen und schweizerischen Kartellrecht

Michael Schüepp

Seit dem Jahr 1984 bestanden im europäischen Kartellrecht besondere Vorschriften für den Vertrieb von Kraftfahrzeugen. Auch in der Schweiz erfährt der Automobilvertrieb seit dem Jahr 1994 eine besondere kartellrechtliche Behandlung. Diese Sonderstellung wurde durch den Entscheid der EU-Kommission vom 27. Mai 2010 über die zukünftige Regelung zwar etwas abgeschwächt. Jedoch werden für den Automobilvertrieb in der EU auch nach Ablauf der Übergangsfrist (Ende Mai 2013) einzelne kartellrechtliche Besonderheiten gelten. Die Zukunft der Schweizer Vorgaben ist demgegenüber „bis auf weiteres“ ungewiss. Vor diesem Hintergrund ist am 7. August 2011 das Buch unseres juristischen Mitarbeiters Michael Schüepp mit der momentan umfassendsten und aktuellsten Schweizer Darstellung zum Automobilvertrieb im europäischen und schweizerischen Kartellrecht erschienen.

Zitiervorschlag: Michael Schüepp, Der Automobilvertrieb im europäischen und schweizerischen Kartellrecht, Zürich/Basel/Genf 2011.


Kartellrecht und Internetvertrieb – Zulässigkeit von Online-Vertriebs- und Werbebeschränkungen

Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher

Die Autoren analysieren die kartellrechtliche Zulässigkeit von händlerseitigen Beschränkungen des Internetvertriebs und von Online-Werbemassnahmen unter EU-, Schweizer und deutschem Kartellrecht. Der Beitrag zeigt insbesondere auch auf, welche gängigen Online-Marketingmassnahmen eine Verletzung typischer Klauseln in Vertriebsverträgen darstellen können.

Zitiervorschlag: Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher, Kartellrecht und Internetvertrieb, in: Jusletter 30. Mai 2011.

Kartellrecht und Internetvertrieb – Zulässigkeit von Online-Vertriebs- und Werbebeschränkungen (484.4 kB)


Lieferung, Aufbau, Montage, Service, Qualitätssicherung – spezifische Aspekte des Produktvertriebs

Lukas Bühlmann

Unter dem Titel “Vertriebsverträge II” hat der Stämpfli Verlag eine Zusammenstellung von Aufsätzen zur Vertragsgestaltung und aktuellen Rechtsproblemen im Vertriebsrecht veröffentlicht. Lukas Bühlmann setzt sich in seinem Beitrag mit spezifischen Aspekten rund um die Lieferung, den Aufbau, die Montage, den Service und die Qualitätssicherung beim Produktvertrieb auseinander. Der Aufsatz erläutert insbesondere Fragen im Zusammenhang mit Lieferpflichten, Warenlagern, Mindest- und Höchstbezugsverpflichtungen sowie Produktionsanpassungen. Diesen Themenbereichen wie auch der vertraglichen Gestaltung der Rechte und Pflichten in Bezug auf Montage- und die Serviceleistungen wurde in der schweizerischen Literatur bis anhin wenig Beachtung geschenkt.

Zitiervorschlag: Bühlmann Lukas, Lieferung, Aufbau, Montage, Service, Qualitätssicherung – spezifische Aspekte des Produktvertriebs, in: Furrer Andreas / Arter Oliver (Hrsg.), Vertriebsverträge II, Bern 2011, S. 17 ff.


Leben mit tierischen Organen, Geweben und Zellen – Ausgewählte Aspekte zur Haftung und Sicherstellung der Haftpflicht bei Xenotransplantationen

Bianka Dörr / Yvonne Padrutt

Um dem Organmangel entgegenzuwirken, wird die Transplantation tierischer Organe, Gewebe und Zellen auf den Menschen seit vielen Jahren erforscht. Mit Erlass des Transplantationsgesetzes und der Xenotransplantationsverordnung im Jahr 2007 hat die Schweiz ein modernes Regelwerk geschaffen, welches die Anwendung dieser Technik ermöglicht. Viele Fragen in diesem Kontext, insbesondere hinsichtlich Haftung und Sicherstellung der Haftpflicht, sind erst wenig untersucht worden. Der vorliegende Beitrag erörtert daher, ob die einschlägigen Bestimmungen geeignet sind, den Schutz der Empfänger und Empfängerinnen von xenogenen Transplantaten sowie allfälliger Dritter zu gewährleisten.

Zitiervorschlag: Bianka Dörr / Yvonne Padrutt, Leben mit tierischen Organen, Geweben und Zellen – Ausgewählte Aspekte zur Haftung und Sicherstellung der Haftpflicht bei Xenotransplantationen, in: Jusletter 22. November 2010.

Leben mit tierischen Organen, Geweben und Zellen – Ausgewählte Aspekte zur Haftung und Sicherstellung der Haftpflicht bei Xenotransplantationen(301.2 kB)


Der Cross-Border-Onlineshop

Martin Schirmbacher / Lukas Bühlmann

Für einen Onlinehändler in der Schweiz oder in Deutschland ist eine Belieferung von Kunden im deutschsprachigen Nachbarland naheliegend. Der praktisch einfache Schritt ins Ausland führt zu einer Vielzahl rechtlicher Probleme. In einem Beitrag in der deutschen Zeitschrift IT-Rechts-Berater gehen Lukas Bühlmann und Dr. Martin Schirmbacher, Partner bei HÄRTING Rechtsanwälte, der Frage nach, wie die Praxis mit den verschiedenen Rechtsordnungen sinnvoll umgehen kann.

Erschienen in: ITRB 8/2010, S. 188 ff.


Grenzüberschreitender E-Commerce zwischen Deutschland und der Schweiz am Beispiel der Preiswerbung im Internet

Martin Schirmbacher / Lukas Bühlmann

Das Internet eignet sich wie kein anderes Medium zum grenzüberschreitenden Warenangebot. So erstaunt es nicht, dass viele deutsche Online-Shops und -Portale nicht nur Kunden in Deutschland bedienen, sondern Waren auch ins Ausland liefern und Leistungen an Ausländer erbringen. Weil Sprachbarrieren nicht überwunden werden müssen, geschieht dies besonders häufig ins deutschsprachige Ausland. Jedes größere deutsche Portal dürfte Bestellungen aus Österreich und der Schweiz gewohnt sein. Dies wirft die Frage auf, inwieweit neben den deutschen rechtlichen Vorgaben auch ausländisches Recht, insbesondere Schweizer Gesetze zu beachten sind. In einem Beitrag in der deutschen Zeitschrift "Kommunikation & Recht" untersuchen Lukas Bühlmann und Dr. Martin Schirmbacher, Partner bei HÄRTING Rechtsanwälte, in einem ersten Teil, in welchen Fällen deutsches Recht auf Internet-Angebote aus der Schweiz und umgekehrt Schweizer Recht auf Online-Portale anzuwenden ist, die aus Deutschland angeboten werden. In einem zweiten Teil werden dann ausführlich die Anforderungen an die Werbung mit Preisen nach deutschem Recht dargestellt und die Unterschiede zum Schweizer Recht herausgearbeitet.

Erschienen in: K&R 4/2010, S. 220 ff.


International Franchising: Health, beauty and fitness

Lukas Bühlmann / Stéphane Teasdale

Das von Marco Hero im Verlag "Globe Law and Business" in Zusammenarbeit mit derInternational Bar Association herausgegebene Buch "International Franchising – a Practitioner’s Guide" stellt einerseits auf konzise Art alle relevanten Rechtsfragen und -entwicklungen rund um Franchisingsysteme im internationalen Umfeld dar, andererseits gibt es einen Überblick über branchenspezifische Probleme und Fragestellungen bei der Ausgestaltung von Franchisingsystemen. Lukas Bühlmann hat zusammen mit dem kanadischen KollegenStéphane Teasdale ein Kapitel zu Franchising in der Gesundheits-, Schönheits- und Fitnessbranche beigetragen.

Zitiervorschlag: Bühlmann Lukas / Teasdale Stéphane, Health, beauty and fitness, in: International Franchising: A Practitioner´s Guide, London 2010, S. 261 ff.


Preiswerbung im E-Commerce zwischen der Schweiz und Deutschland

Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher

Der Beitrag analysiert in einem ersten Schritt die Regeln zur Preisbekanntgabe und Preisangabepflicht in der Schweiz und in Deutschland, um in einem zweiten Schritt herauszuarbeiten, unter welchen Umständen ein Schweizer Anbieter deutsches Recht und ein ausländischer Anbieter Schweizer Recht zu beachten hat. Schliesslich werden Empfehlungen für Preisangaben in Online-Shops gegeben.

Zitiervorschlag: Lukas Bühlmann / Martin Schirmbacher, Preiswerbung im E-Commerce zwischen der Schweiz und Deutschland, in: Jusletter 22. Februar 2010.

Preiswerbung im E-Commerce zwischen der Schweiz und Deutschland (392.8 kB)

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